STUHL UND SITZTRÄGERMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3708032 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708032
- Anmeldenummer
- EP20166180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2016
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47C 3/026 (2006.01)A47C 3/025 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP16891428
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAJIMA, Toshiki
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
SUGANO, Takao
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
SHIBAMOTO, Yasuhiro
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
XU, Fei
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.