STUHL UND SITZTRÄGERMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3708032 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708032
Anmeldenummer
EP20166180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
A47C 3/025 (2006.01)
Abgezweigt von
EP16891428
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAJIMA, Toshiki

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

SUGANO, Takao

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

SHIBAMOTO, Yasuhiro

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

XU, Fei

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.