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Europäisches Patent · EP3708039 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708039
Anmeldenummer
EP20161961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
09.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
DE 102019203584 15.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Mies, Maximilian

83253 Rimsting, DE

Mathes, Anton

83364 Neukirchen am Teisenberg, DE

Steininger, Benedikt

83122 Samerberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.