SPÜLVORRICHTUNG UND BEWÄSSERUNGSLEITUNG
Europäisches Patent · EP3708217 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708217
- Anmeldenummer
- EP18875996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017216698 09.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/033625 11.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/092979 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Yasushi
Sendai-shi Miyagi 982-8523, JP
MATSUMOTO, Kuniaki
Osaka-shi Osaka 531-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.