C02-RÜCKGEWINNUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3708241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708241
Anmeldenummer
EP20171430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2011
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/14 (2006.01)
Priorität
JP 2010268865 01.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAGI, Yasuyuki

Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP

IIJIMA, Masaki

Minato-ku, Tokyo 108-8215, JP

TATSUMI, Masahiko

Amagasaki, Hyogo 661-0974, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.