GERÄTEHALTER
Europäisches Patent · EP3708304 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708304
- Anmeldenummer
- EP20160310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 28.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B25H 3/04 (2006.01)A47L 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019105925 08.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Bruns, Günter
33428 Harsewinkel, DE
Erfinderin/Erfinder
Bruns, Günter
33428 Harsewinkel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.