KINDERSITZ FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3708420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708420
- Anmeldenummer
- EP20163045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019106460 13.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 22.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Held, Manfred Ulrich
89165 Dietenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.