BEHÄLTERVERSCHLUSS UND BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3708512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708512
- Anmeldenummer
- EP20162617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 3132019 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 02.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 23.04.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach 137, 9471 Buchs → BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2024
- 25.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach 137, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
6971 Hard, AT
6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.