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Europäisches Patent · EP3708645 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708645
Anmeldenummer
EP20163249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
15.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
C12H 1/07 (2006.01)
C12C 7/16 (2006.01)
C12C 13/10 (2006.01)
Priorität
EP 19162855 14.03.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 03.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023

  6. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIEFER, Rainer

71254 Ditzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.