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Europäisches Patent · EP3708725 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708725
- Anmeldenummer
- EP19216941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2019
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/284 (2006.01)E03C 1/29 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019001754 11.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 04.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.