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Europäisches Patent · EP3708751 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708751
- Anmeldenummer
- EP20172783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2013
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 05.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E05F 15/643 (2015.01)
- Priorität
- DE 102012211018 27.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 06.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE
53783 Eitorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.