BOHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3708764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708764
- Anmeldenummer
- EP20160318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 16.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E21B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019106486 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 18.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.