EINGEBAUTE LUFTPUMPE
Europäisches Patent · EP3708845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708845
- Anmeldenummer
- EP20166583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/08 (2006.01)F04D 25/16 (2006.01)F04D 27/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201920169447 U 31.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Wanbin
Shanghai, 201812, CN
YIN, Ruojin
Shanghai, 201812, CN
HUANG, Shuiyong
Shanghai, 201812, CN
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