FLÜSSIGKEITSKUPPLUNG UND HÜLSE DAFÜR
Europäisches Patent · EP3708894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708894
- Anmeldenummer
- EP20162848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 57/04 (2006.01)B32B 1/08 (2006.01)E21B 41/00 (2006.01)B32B 3/28 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)B32B 25/20 (2006.01)F16L 29/04 (2006.01)F16L 59/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201962817836 P 13.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEWSOME, William H.
Dexter, MI 48130, US
JR., Gary M. JENSKI
Jackson, MI 49201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.