WEISSLICHTQUELLENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3708902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3708902
- Anmeldenummer
- EP20166868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2016
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21Y 101/00 (2016.01)F21K 9/64 (2016.01)F21S 8/00 (2006.01)H01L 25/075 (2006.01)H01L 33/50 (2010.01)
- Priorität
- JP 2015126776 24.06.2015JP 2016082968 18.04.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAGI, Noriaki
Kanagawa, 235-8522, JP
YAMAKAWA, Masahiko
Kanagawa, 235-8522, JP
KOBAYASHI, Kumpei
Kanagawa, 235-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.