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Europäisches Patent · EP3708978 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3708978
Anmeldenummer
EP19161918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2019
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
03.05.2023
Schutz endet spätestens
10.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01G 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  5. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher 44, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

Birrer, Adrian

8476 Unterstammheim

Reber, Daniel

8322 Madetswil

Lang, Christoph

8603 Schwerzenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.