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Europäisches Patent · EP3709093 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3709093
- Anmeldenummer
- EP20162616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2018
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/12 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170009343 19.01.2017
- Abgezweigt von
- EP18741737
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 25.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jong In
Spring, TX Texas 77389, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.