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Europäisches Patent · EP3709093 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709093
Anmeldenummer
EP20162616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2018
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
24.04.2024
Schutz endet spätestens
16.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 21/12 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
KR 20170009343 19.01.2017
Abgezweigt von
EP18741737
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 25.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024

  5. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong In

Spring, TX Texas 77389, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.