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Europäisches Patent · EP3709104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709104
Anmeldenummer
EP20159910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
26.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G04B 35/00 (2006.01)
G04B 13/02 (2006.01)
Priorität
EP 19160248 01.03.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 24.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024

  5. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.