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Europäisches Patent · EP3709104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3709104
- Anmeldenummer
- EP20159910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G04B 35/00 (2006.01)G04B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 19160248 01.03.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 24.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.