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Europäisches Patent · EP3709126 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3709126
- Anmeldenummer
- EP20152949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05G 1/327 (2008.04)G05G 1/44 (2008.04)B60T 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019027631 19.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Hideyuki
Aichi-ken, 471-8571, JP
KINOSHITA, Osamu
Aichi-ken, 471-8571, JP
YAMAGUCHI, Genta
Aichi-ken, 471-8571, JP
ADACHI, Yasuo
Aichi, 471-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.