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Europäisches Patent · EP3709197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709197
Anmeldenummer
EP20161544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 21/10 (2013.01)
Priorität
JP 2019046557 13.03.2019
JP 2020034344 28.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6 Nakamagome 1-chome Ohta-ku, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

UCHIBORI, Hiroki

Ohta-ku, Tokyo 143-8555, JP

OHHASHI, Hideki

Ohta-ku, Tokyo 143-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.