ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3709356 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709356
Anmeldenummer
EP20157862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
17.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10D 86/40 (2025.01)
H10D 86/60 (2025.01)
Priorität
KR 20190029545 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Jin Woo

216-402 Gyeonggi-do, KR

Kim, Jintaek

901-1702 Gyeonggi-do, KR

Kim, Yeonhong

3637-502 Gyeonggi-do, KR

Lee, Pilsuk

1007-1404 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.