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Europäisches Patent · EP3709446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3709446
- Anmeldenummer
- EP20163167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/26 (2006.01)H01R 13/6474 (2011.01)H01R 12/91 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019047236 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIODA, Hideki
Kanagawa, 222-0033, JP
OHKUMA, Yoshihito
Kanagawa, 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.