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Europäisches Patent · EP3709446 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709446
Anmeldenummer
EP20163167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
12.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 13/26 (2006.01)
H01R 13/6474 (2011.01)
H01R 12/91 (2011.01)
Priorität
JP 2019047236 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIODA, Hideki

Kanagawa, 222-0033, JP

OHKUMA, Yoshihito

Kanagawa, 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.