ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3709673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3709673
- Anmeldenummer
- EP20161428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 16.09.2020
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/02 (2006.01)H04R 7/04 (2006.01)H04R 17/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190029808 15.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Im, Jae Woo
514-1905 Seoul, KR
Won, Byeong Hee
706-202 Incheon, KR
Ahn, Yi Joon
103-2805 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.