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Europäisches Patent · EP3709781 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709781
Anmeldenummer
EP20161175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
16.09.2020
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
04.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
H05K 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019047696 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

TAMURA CORPORATION

Tamura Corporation

1-19-43 Higashi-Oizumi Nerima-ku, Tokyo 178-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINO, Tomohiko

Saitama, 350-0214, JP

AOKI, Hirotoshi

Saitama, 350-0214, JP

YOSHIDA, Kiyotaka

Saitama, 350-0214, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.