MITTELSOHLE FÜR EINEN SCHUH

Europäisches Patent · EP3709831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3709831
Anmeldenummer
EP18799545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/18 (2006.01)
B33Y 80/00 (2015.01)
Priorität
EP 17201296 13.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/081001 13.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/092262 16.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ecco Sko A/S

Industrivej 5, 6261 Bredebro, DK

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Peter John

6261 Bredebro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.