ENERGIESPAREN IN EINER EINSPRITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3710091 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710091
Anmeldenummer
EP18796966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
11.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 17306573 14.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/080901 12.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/096726 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI

54, rue La Boétie, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

HAMMEN, Dietmar

65926 Frankfurt, DE

KLEMM, Thomas

65926 Frankfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.