REINIGER- UND/ODER POLIERZUSAMMENSETZUNGEN IN FORM EINER EINFRIER-AUFTAU-STABILEN WASSER-IN-ÖL-EMULSION
Europäisches Patent · EP3710150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3710150
- Anmeldenummer
- EP18801237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C09G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201715813894 15.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/058166 30.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/099184 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Bing
Franklin, Wisconsin 53132, US
MUELLER, Christie M.
Milwaukee, Wisconsin 53202, US
LYNCH, Loretta G.
Racine, Wisconsin 53402, US
TAYLOR, Becca B.
Milwaukee, Wisconsin 53202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.