DISPOSITIF D'IMMOBILISATION D'UN VÉHICULE
Europäisches Patent · EP3710302 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3710302
- Anmeldenummer
- EP18807392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60K 28/14 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1771232 17.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2018/000236 19.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/097125 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Estenne, Olivier
92200 Neuilly-Sur-Seine, FR
Erfinderin/Erfinder
Estenne, Olivier
92200 Neuilly-Sur-Seine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.