AUTOMATISCHES FREIGABESYSTEM AUF EINEM VERSORGUNGS- ODER SCHLEPPSCHIFF

Europäisches Patent · EP3710348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710348
Anmeldenummer
EP18878143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 21/58 (2006.01)
B63B 21/60 (2006.01)
B63B 35/68 (2006.01)
Priorität
NO 20171812 15.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/NO2018/050274 15.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/098845 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENGEN, Bjarne

5057 Bergen, NO

ANDERSEN, Steinar

5410 Sagvåg, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.