EXPANDIERBARER BEHÄLTER UND SYSTEM MIT EINEM SOLCHEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3710365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710365
Anmeldenummer
EP17797934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2017
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/22 (2006.01)
B65D 21/06 (2006.01)
B65D 77/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/079126 14.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/096364 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DYER, John

Wheaton Aston Staffordshire ST19 9PQ, GB

SWARTZ, Dennis

Fruitport, MI 49415, US

FOSNIGHT, William

Windham, NH 03087, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.