BEHÄLTERVERSCHLUSS FÜR EINE GETRÄNKEDOSE
Europäisches Patent · EP3710370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3710370
- Anmeldenummer
- EP18795319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 17/28 (2006.01)B65D 85/73 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017220149 13.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/078103 15.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/091707 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITZENHOFF, Andreas Franz Christian
35039 Marburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.