KARTON UND ZUSCHNITT DAFÜR

Europäisches Patent · EP3710375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710375
Anmeldenummer
EP18801162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
21.09.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/16 (2006.01)
Priorität
US 201762587007 P 16.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/057509 25.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/099162 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

WestRock Packaging Systems, LLC

1000 Abernathy Road NE, Atlanta, GA 30328, US

Erfinderin/Erfinder

SHIBUYA, Katsuo

Tokyo 105-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.