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Europäisches Patent · EP3710406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3710406
- Anmeldenummer
- EP18807235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/00 (2023.01)C02F 1/32 (2023.01)B01D 24/10 (2006.01)C02F 103/00 (2006.01)C02F 103/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 201718912 15.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/081193 14.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/096826 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JACKSON, Nicholas John
Wigan Lancashire L405UD, GB
KUIJPER, Jasper Hendricus Maria
Burscough Lancashire L40 4AL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.