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Europäisches Patent · EP3710670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3710670
- Anmeldenummer
- EP18806984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/035 (2006.01)E21B 33/038 (2006.01)H01R 13/523 (2006.01)
- Priorität
- GB 201719033 17.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/080503 07.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/096655 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Raymond
Nailsea Bristol BS48 1BS, GB
VANGASSE, Anthony Jason
Nailsea Bristol BS48 1BS, GB
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