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Europäisches Patent · EP3710728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3710728
Anmeldenummer
EP18812549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
US 201715815408 16.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/061088 14.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/099543 23.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  2. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SINGH, Sukhdeep

Lasalle, Ontario N9H 0E1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.