VERBINDUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3711892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3711892
Anmeldenummer
EP18878273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 20/12 (2006.01)
B23K 20/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017220202 15.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/002207 25.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/097734 23.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Light Metal Co., Ltd

Nippon Light Metal Co., Ltd.

2-20, Higashi-Shinagawa 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-8628, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMANAKA Kosuke

Shizuoka-shi Shizuoka 421-3203, JP

HORI Hisashi

Shizuoka-shi Shizuoka 421-3203, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.