VERARBEITUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3711964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3711964
Anmeldenummer
EP20163261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2020
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/06 (2006.01)
B41J 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 2019050961 19.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Mimaki Engineering Co., Ltd

Mimaki Engineering Co., Ltd.

2182-3, Sigeno-Otsu, Shigeno, Tomi-shi, Nagano 389-0512, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKABAYASHI, Kazuaki

Tomi-city, Nagano 389-0512, JP

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