FLUGZEUGLAUFRAD UND FLUGZEUG
Europäisches Patent · EP3712056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712056
- Anmeldenummer
- EP18879459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B64C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711135805 16.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/106537 19.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/095841 23.05.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 04.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 24.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Suining, Sichuan 629000, CN
Erfinderin/Erfinder
Suining, Sichuan 629000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.