BEHÄLTER AUS KUNSTSTOFF
Europäisches Patent · EP3712084 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712084
- Anmeldenummer
- EP20154707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 15.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 6/18 (2006.01)B65D 6/34 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 85/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015106211 U 17.11.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 12.07.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 12.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
49824 Ringe, DE
2497 BG Den Haag, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.