WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSSTOFFE
Europäisches Patent · EP3712217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712217
- Anmeldenummer
- EP20172741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2017
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 19.08.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 19.08.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
4 frühere Einträge
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 05.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
64367 Mühltal, DE
64572 Büttelborn, DE
64367 Mühltal, DE
64739 Höchst, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.