ENTSTAUBUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3712442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712442
- Anmeldenummer
- EP20164383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)F04D 17/16 (2006.01)F04D 25/16 (2006.01)F04D 29/44 (2006.01)F04D 29/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019107183 20.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.09.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Novus air GmbH, Zur alten Elektrowärme 9, 01640 Coswig, Deutschland → Jakschik ULT Gruppe GmbH & Co. KG, Am Göpelteich 1, 02708 Löbau, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Honscha, Bork
01723 Wilsdruff, DE
Kaiser, Tommy
01277 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.