PASSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3712454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712454
- Anmeldenummer
- EP18875179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 7/02 (2006.01)B60G 11/16 (2006.01)F16D 1/06 (2006.01)F16F 9/54 (2006.01)F16B 4/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017218358 13.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/041006 05.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/093270 16.05.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Tomohiro
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
MORISHIGE, Kouichi
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
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