ROHRKAPPE
Europäisches Patent · EP3712484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712484
- Anmeldenummer
- EP20000137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 10.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16L 55/11 (2006.01)B29C 70/00 (2006.01)F16L 55/115 (2006.01)F16L 57/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900004035 20.03.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 31.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
47893 Borgo Maggiore, SM
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.