KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP3712533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3712533
Anmeldenummer
EP17932192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2017
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
20.09.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 11/74 (2018.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 49/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/041188 16.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/097620 23.05.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  2. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMANASHI Yoshiyuki

Tokyo 105-0022, JP

YOKOZEKI Atsuhiko

Tokyo 105-0022, JP

YONEYAMA Hiroyasu

Tokyo 105-0022, JP

SASAKI Shunji

Tokyo 105-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.