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Europäisches Patent · EP3712565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712565
- Anmeldenummer
- EP18891367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2018
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 08.06.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017247056 22.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/039850 26.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/123836 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Hironori
Obu-shi, Aichi 4740001, JP
IMAEDA, Hiroshi
Obu-shi, Aichi 4740001, JP
SEKITOMI, Yuji
Obu-shi, Aichi 4740001, JP
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