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Europäisches Patent · EP3712606 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3712606
Anmeldenummer
EP19196649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2019
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01N 29/22 (2006.01)
G01N 29/26 (2006.01)
G10K 11/34 (2006.01)
Priorität
JP 2019051592 19.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Toshiba

1-1, Shibaura 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-0023, JP

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Tsuyoshi

Tokyo, 105-0023, JP

Ono, Tomio

Tokyo, 105-0023, JP

Hosono, Yasuharu

Tokyo, 105-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.