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Europäisches Patent · EP3712630 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3712630
- Anmeldenummer
- EP19164071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 28.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01R 33/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 01.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2021
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Vertretung
1260 Nyon
Erfinderin/Erfinder
74930 Reignier-Esery, FR
1260 Nyon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.