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Europäisches Patent · EP3712901 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3712901
Anmeldenummer
EP20156330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2020
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
09.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G21K 1/02 (2006.01)
G01N 23/207 (2018.01)
Priorität
JP 2019050689 19.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rigaku Corporation

3-9-12, Matsubara-cho, Akishima-shi Tokyo 196-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

OSAKABE, Takeshi

Tokyo, 196-8666, JP

OZAWA, Tetsuya

Tokyo, 196-8666, JP

OMOTO, Kazuki

Tokyo, 196-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.