BILDANZEIGESYSTEM, BILDANZEIGEPROGRAMM UND BILDANZEIGEVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3713229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3713229
- Anmeldenummer
- EP20160693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 13/279 (2018.01)H04N 13/344 (2018.01)H04N 13/366 (2018.01)
- Priorität
- JP 2019053702 20.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWATA, Kenji
Kyoto, 601-8501, JP
MATSUURA, Ryuhei
Kyoto, 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.