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Europäisches Patent · EP3713230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3713230
- Anmeldenummer
- EP20162658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 23.09.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 13/344 (2018.01)G06F 3/01 (2006.01)G02B 30/34 (2020.01)H04N 13/366 (2018.01)H04N 13/128 (2018.01)H04N 13/279 (2018.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019053701 20.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUURA, Ryuhei
Kyoto 601-8501, JP
IWATA, Kenji
Kyoto 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.