VERFAHREN, VORRICHTUNG UND COMPUTERPROGRAMM ZUR CODIERUNG VON ZWISCHENSCHICHTABHÄNGIGKEITEN BEI DER VERKAPSELUNG VON MEHRSCHICHTIGEN PARTITIONIERTEN ZEITGESTEUERTEN MEDIENDATEN

Europäisches Patent · EP3713234 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3713234
Anmeldenummer
EP20174430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2015
Veröffentlicht
23.09.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04N 19/17 (2014.01)
H04N 19/30 (2014.01)
Priorität
GB 201400244 07.01.2014
GB 201400303 08.01.2014
Abgezweigt von
EP15700963
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

DENOUAL, Franck

35190 Saint Domineuc, FR

MAZE, Frédéric

35850 Langan, FR

CONCOLATO, Cyril

Palo Alto, CA 94303, US

LE FEUVRE, Jean

91940 Gometz-le-Châtel, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.